Die Oberbadische Zeitung, 18.02.2016

Nachtarbeit - angemessener Nachtarbeitszuschlag, Belastungsausgleich und Gesundheitsschutz

Nachtarbeit kennen wir in vielen Branchen. Typischerweise denken wir an Bäcker, Nachtportier, Ärzte, Krankenschwestern, Pflegepersonal sowie Polizei und Feuerwehr. In den letzten Jahren hat sich die Nachtarbeit immer stärker in der Arbeitswelt verbreitet. Grund hierfür ist die Globalisierung. Den wenigsten Arbeitgebern und Arbeitnehmern sind jedoch die speziellen Bestimmungen zur Nachtarbeit, insbesondere im Arbeitszeitgesetz, bekannt. 

Nachtarbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes ist die Zeit von 23.00 bis 06.00 Uhr, in Bäckereien und Konditoreien die Zeit von 22.00 bis 05.00 Uhr. Nachtarbeit ist jede Arbeit, die mehr als zwei Stunden der Nachtzeit umfasst (§ 2 Abs. 3, 4 ArbZG). Nachtarbeitnehmer sind Personen, die aufgrund ihrer Arbeitszeitgestaltung normalerweise Nachtarbeit in Wechselschicht oder Nachtarbeit an mindestens 48 Tage im Kalenderjahr leisten (§ 2 Abs. 5 ArbZG). 

Der Arbeitgeber hat dem Nachtarbeitnehmer für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden einen angemessenen Zuschlag zu zahlen oder eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage zu gewähren. Beides dient dem Gesundheitsschutz. Das Gesetz regelt jedoch nicht die Höhe des geschuldeten Ausgleichs. Maßgebend ist zunächst, was die Arbeitsvertragsparteien vereinbaren. Ein Nachtzuschlag ist angemessen, wenn er der besonderen Belastung durch die ungünstige Arbeitszeit Rechnung trägt. Das Bundesarbeitsgericht hat aktuell entschieden, dass (sofern keine tarifvertraglichen Regelungen eingreifen) regelmäßig ein Zuschlag in Höhe von 25 % auf den Bruttostundenlohn für die Nachtarbeitsstunden angemessen ist. 

Bei Dauernachtarbeit erhöht sich dieser Anspruch auf 30 % (BAG 09.12.2015 – 10 AZR 423/14). Zudem sind Nachtarbeitnehmer berechtigt, sich in regelmäßigen Zeitabständen (3 Jahre, ab dem 50. Lebensjahr jährlich) arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen. Die Kosten der Untersuchungen sind vom Arbeitgeber zu tragen, sofern diese nicht kostenlos durch einen Betriebsarzt erbracht werden. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes kann der Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber verlangen, auf einen für den Arbeitnehmer geeigneten Tagesarbeitsplatz versetzt zu werden. Voraussetzung für die Umsetzung ist, dass der Arbeitnehmer nach arbeitsmedizinischer Feststellung bei einer weiteren Verrichtung der Nachtarbeit seinen Gesundheitszustand gefährden würde. 

Ferner besteht ein Umsetzungsanspruch für Arbeitnehmer, die der Doppelbelastung von Nachtarbeit und besonderen Familienbetreuungspflichten ausgesetzt sind. Dies ist der Fall, wenn im Haushalt des Arbeitnehmers ein Kind unter zwölf Jahren lebt, das nicht von einer anderen im Haushalt lebenden Person betreut werden kann oder der Arbeitnehmer einen schwerpflegebedürftigen Angehörigen zu versorgen hat. Die Pflicht des Arbeitgebers zur Versetzung entfällt nur dann, wenn aus dringenden betrieblichen Erfordernissen kein geeigneter Tagesarbeitsplatz zur Verfügung gestellt werden kann.

<Bernd Andresen>