Oberbadische Zeitung, 13.08.2014

Die (private) Internetnutzung am Arbeitsplatz

An fast jedem (Büro-) Arbeitsplatz steht inzwischen dem Arbeitnehmer ein PC zur Verfügung. Wer am PC arbeitet, hat in der Regel auch Zugriff auf das Internet, welches heutzutage vielfach auch benötigt wird. Die Inanspruchnahme der Kommunikationsmittel des Arbeitgebers stellt aber eine Nebenpflichtverletzung dar, wenn keine betriebliche Veranlassung besteht. Dies gilt in gleicher Weise für Telefon und Internet, z.B. bei Versenden von E-Mails. Die private Nutzung ist nur dann nicht pflichtwidrig, wenn sie betrieblich veranlasst ist (Mitteilung an den Ehepartner, dass ein Termin länger geht) oder durch den Arbeitgeber erlaubt wird. Bei pflichtwidriger privater Nutzung kommen die Abmahnung und die Kündigung als Sanktionen in Betracht. Dies richtet sich nach der Schwere und dem Ausmaß der pflichtwidrigen privaten Nutzung. In der Rechtsprechung hat sich eine recht strenge Linie hinsichtlich der Kündigungsrelevanz von privatem Surfen im Internet durchgesetzt. Hat der Arbeitgeber die private Internetnutzung ausdrücklich verboten, wozu er berechtigt ist, rechtfertigt ein Verstoß dagegen in der Regel die außerordentliche (fristlose) Kündigung ohne vorherige Abmahnung.

Hat der Arbeitgeber keine Regelung der privaten Nutzung des Internets getroffen, darf der Arbeitnehmer sie für zulässig halten, solange er seine Pflicht zur Arbeitsleistung nicht verletzt. Die private Nutzung in größerem Umfang ist generell verboten und rechtfertigt eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung (LAG Niedersachsen 31.5.2010 NZA-RR 2010, 406). Nutzt der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit das Internet in erheblichem zeitlichen Umfang privat (BAG 31.5.2007 NZA 2007, 922: „exzessiv“ und nicht nur „minutenweise“ am Tag), kann er nicht darauf vertrauen, der Arbeitgeber werde dies tolerieren. Dies gilt auch bei einer sehr langen Betriebszugehörigkeit (LAG Schleswig-Holstein 06.05.2014 – 1 Sa 421/13). Dass man während der Arbeitszeit nicht stundenlang privat im Internet surfen darf, muss jeder Arbeitnehmer auch ohne entsprechenden Hinweis des Arbeitgebers wissen. Ebenso klar ist, dass es keiner Abmahnung bedarf und eine fristlose Kündigung rechtfertigt, sofern der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz Internetseiten mit pornographischen, rufschädigenden oder illegalen Inhalten (rechtsradikale Seiten, Urheberrechtsverletzungen, illegale Musiktauschbörsen etc.) aufruft.

Bernd Andresen